Die Koalition aus FWG und SPD
In der Legislaturperiode 2011-2016 haben die FWG- und die SPD-Fraktion bereits zum vierten Mal in der Geschichte der Großgemeinde Eiterfeld eine parlamentarische Zusammenarbeit vereinbart (1993-1997, 1997-2001, 2006-2011).
Die Koalitionsvereinbarung für die laufende Legislaturperiode besteht aus drei Teilen:
- Grundsätzliche Vereinbarungen
- Personelle Vereinbarungen
- Inhaltliche Vereinbarungen
In den grundsätzlichen Vereinbarungen ist u. a. die Bildung eines Koalitionsausschusses geregelt. Ihm gehören 4 Mitglieder der FWG-Fraktion und 3 Mitglieder der SPD-Fraktion an. Für die SPD sind das der Fraktionsvorsitzende Michael Busold, sein Stellvertreter Hubert Wittner und der Beigeordnete Volker Giebel.
In den personellen Vereinbarungen wurden u. a. die Größe des Gemeindevorstands und der Ausschüsse geregelt. Außerdem wurde die Aufgabenverteilung in den verschiedenen Funktionen festgelegt. Hiernach stellt die SPD den 1. Stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung und die Vorsitzenden des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses und des Ausschusses für Soziales, Kultur und Vereinswesen.
In den inhaltlichen Vereinbarungen wurden u.a. die Schwerpunkte Haushaltskonsolidierung, DSL-Ausbau, Kinderbetreuung und demografischer Wandel sowie die Stärkung der Bürgerbeteiligung aufgegriffen.
Unabhängig von der vereinbarten vertrauensvollen Zusammenarbeit sind die FWG-Fraktion und die SPD-Fraktion zwei eigenständige Fraktionen.
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Anträge
Quelle: http://www.spd-eiterfeld.de/koalition/ (23.02.2012 07:15)