Fraktionssitzung der Eiterfelder SPD – aktuelle Großprojekte in der Diskussion
14.10.2010
Fraktionssitzung der Eiterfelder SPD - aktuelle Großprojekte in der Diskussion
Im Rahmen einer Fraktionssitzung der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld wurde über eine ganze Reihe von Großprojekten bzw. laufenden Bauleitplanungen in der Marktgemeinde Eiterfeld diskutiert.
Erschließung eines Kalksteinbruchs östlich von Betzenrod
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurden die Gemeindevertreter darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine Tochtergesellschaft der Bickardt Bau GmbH beabsichtigt, einen Kalksteinbruch östlich von Betzenrod zu erschließen, wobei das Plangebiet 54 ha umfassen soll. Die Firma wird voraussichtlich ein Raumordnungsverfahren über das RP Kassel beantragen. Dies bedeutet, dass das Vorhaben nicht unter der Planungshoheit der Marktgemeinde Eiterfeld geführt werden wird sondern über die Regionale Planungsversammlung Nordhessen, was zur Folge hat, dass die Marktgemeinde Eiterfeld lediglich als Verfahrensbeteiligter eine Stellungnahme abgeben kann. Hierzu besteht in der SPD-Fraktion die einhellige Meinung, dass die Marktgemeinde Eiterfeld eine ablehnende Stellungnahme abgeben soll. Die Folgen dieses Projektes wären die Verschandelung einer großen Landschaftsfläche, die sich wohl zu einer Kraterlandschaft entwickeln würde. Außerdem würde der LKW-Verkehr in Richtung Hünfeld drastisch zunehmen. Durch das Projekt ist nach Meinung der SPD-Fraktion auch kein nennenswerter positiver Einfluss auf die Gewerbesteuereinnahmen der Marktgemeinde zu erwarten.
Biogasanlage in Eiterfeld
Durch den Betreiber der Biogasanlage wurde - wohl auch vor dem Hintergrund der Einwände aus der Eiterfelder Bevölkerung - zwischenzeitlich ein anderer Genehmigungsweg eingeschlagen. Auf der Grundlage der landwirtschaftlichen Privilegierung wurden nach Baurecht, verschiedene Bauanträge auf Änderung der Biogasanlage und Erweiterung des landwirtschaftlichen Betriebs gestellt. Damit ist keine Flächennutzungsplanänderung durch die Marktgemeinde Eiterfeld mehr erforderlich. Zu den Bauanträgen hat die Marktgemeinde mittlerweile gegenüber dem Kreisbauamt ihre Stellungnahmen abgegeben. Vor dem Hintergrund der Privilegierung landwirtschaftlicher Bauvorhaben im Baurecht ist eine Genehmigung der Bauvorhaben durch das Kreisbauamt zu erwarten. Die SPD-Fraktion sieht damit ihre Auffassung bestätigt, dass eine konstruktive Diskussion und die Änderung des Flächennutzungsplanes mit einer Reihe von Auflagen der bessere Weg gewesen wäre, den berechtigten Interessen der Eiterfelder Bevölkerung, insbesondere den Bewohnern des Viertels "Vorm Hain", gerecht zu werden. Diese Möglichkeit besteht nun leider nicht mehr.
Kalkkiesabbau im Bereich des Herrenberges in Leimbach
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde das Bauleitplanverfahren für den geplanten Kalkkiesabbau einer relativ kleinen Fläche von 1,5 ha im Bereich des Herrenberges in Leimbach eröffnet. Hier beabsichtigt eine ortsansässige Firma, künftig Kalkkies abzubauen. Dieses Vorhaben sieht die SPD-Fraktion als machbar an. Allerdings muss sichergestellt werden, dass die Fahrtwege der LKWs nicht zu einer unverhältnismäßigen Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern auf dem Kegelspielradweg führen. Hierzu sollen entsprechende Möglichkeiten geprüft werden und in das weitere Bauleitplanverfahren einfließen.
Geplante Teeraufbereitungsanlage in Eiterfeld
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde ebenso auch über das Bauvorhaben der Firma Giebel diskutiert und zunächst fraktionsübergreifend beschlossen, in das Bauleitplanverfahren einzusteigen. Die geplante Anlage zur Aufbereitung von Teerabfällen hatte schon im Vorfeld der Sitzung für zahlreiche Diskussionen gesorgt. Mit dem Einstieg in das Bauleitplanverfahren hat sich die Gemeindevertretung einmütig für den schwierigeren Weg der umfassenden Auseinandersetzung mit dem Projekt entschieden.
In den Tagen und Wochen nach der Gemeindevertretersitzung sind bereits zahlreiche Mandatsträger der SPD-Fraktion von Bürgerinnen und Bürgern aus verschiedenen Gründen auf die geplante Teeraufbereitungsanlage hin angesprochen worden. Alle diese Bürger haben uns gegenüber ihre Besorgnis geäußert. Es ist offensichtlich, dass sich die Bürgerinnen und Bürger - insbesondere in den beiden hauptsächlich betroffenen Dörfern Eiterfeld und Leibolz - sehr kritisch mit dem Projekt beschäftigen. Die SPD-Fraktion hat beschlossen, sich in den nächsten Wochen weiterhin mit den Einzelheiten des Projektes auseinander zu setzen, auch soll es hierzu eine öffentliche Fraktionssitzung geben.
In der Fraktionssitzung wurde bereits einmütig beschlossen, dass sich die SPD-Fraktion bei der Entscheidung über das Projekt an der Meinung der Bürgerinnen und Bürger orientieren wird.
Quelle: http://www.spd-eiterfeld.de/presse/fraktionssitzung_der_eiterfelder_spd_aktuelle_grossprojekte_in_der_diskussion-123/ (20.05.2012 14:40)