SPD-Fraktion begrüßt Verzicht auf Teeraufbereitungsanlage
09.12.2010
SPD-Fraktion begrüßt Verzicht auf Teeraufbereitungsanlage
Die SPD-Fraktion begrüßt den nach der Bürgerversammlung erfolgten Verzicht auf das Projekt Teeraufbereitungsanlage im Gewerbegebiet Eiterfeld durch die ortsansässige Firma Giebel.
In den letzten Wochen sind alle Mandatsträger der SPD-Fraktion von besorgten Bürgerinnen und Bürgern auf die geplante Teeraufbereitungsanlage hin angesprochen worden. Die SPD-Fraktion hat sich aufgrund der öffentlichen Meinung für eine frühe Bürgerversammlung ausgesprochen. Normalerweise ist diese erst in einem späteren Planungsstadium unter Einbeziehung von Gutachten und ersten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vorgesehen gewesen.
Die Bürgerversammlung hat aus unserer Sicht zwei Dinge gezeigt: Zum einen wird das Projekt von der Bevölkerung klar abgelehnt. Diesem Willen muss Rechnung getragen werden. Der Verzicht der Firma Giebel macht eine mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgte spätere Ablehnung des Projekts durch die Gemeindegremien nun überflüssig und erspart dem Unternehmen weiteren Aufwand und Kosten. Zum anderen stellt die SPD-Fraktion aber mit Bedauern fest, dass eine sachliche Diskussion über solch schwierige Themen offenbar kaum noch möglich ist. Die Bürgerversammlung ist zumindest stellenweise kein gutes Beispiel hierfür gewesen.
Die Gemeindevertretung hat sich beim Aufstellungsbeschluss mit den Stimmen aller Fraktionen für den schwierigeren Weg einer konstruktiven Auseinandersetzung mit dem Projekt entschieden. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass jeder ernst gemeinte Antrag auch sachlich und ergebnisoffen diskutiert werden muss. Was für jeden Antrag eines Bürgers gilt, muss auch für jeden Antrag eines Unternehmens gelten. Zur Lebensqualität einer Gemeinde gehört neben der Funktion als Wohnort auch eine möglichst große Zahl an wohnortnahen Arbeitsplätzen. Für die SPD-Fraktion steht daher die Weiterentwicklung des Gewerbestandortes Eiterfeld auch in Zukunft im Fokus, dessen positive bisherige Entwicklung auch ein maßgeblicher Verdienst unserer verstorbenen Vorsitzenden Inge Oss ist.
Quelle: http://www.spd-eiterfeld.de/presse/spd_fraktion_begruesst_verzicht_auf_teeraufbereitungsanlage-126/ (20.05.2012 14:50)