Stellungnahme zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen
11.04.2011
Die Eiterfelder SPD hat im Rahmen von zwei gemeinsamen Sitzungen aller Mitglieder des Vorstands, der Fraktion und der neuen Kandidaten die Ergebnisse der Kommunalwahlen analysiert.
- Das Ergebnis der Gemeindewahlen ist enttäuschend und liegt unter unseren Erwartungen. Uns war bewusst, dass wir vor dem Hintergrund des erstmaligen Antretens der Grünen und eines sehr guten Ergebnisses bei den letzten Wahlen einige Prozentpunkte und einen Sitz in der Gemeindevertretung verlieren würden. Ein Verlust von mehr als 6% ist jedoch eine Niederlage, die in keiner Weise unsere gute und engagierte Arbeit der letzten 5 Jahre widerspiegelt.
- Die Höhe der Verluste ist vor allem dem landesweit zu verzeichnenden "Grünen-Effekts" geschuldet. Wenn man in den Landkreis Fulda schaut, so lässt sich feststellen, dass fast überall, wo die Grünen angetreten sind, die SPD verloren hat, dort wo die Grünen nicht angetreten sind, konnte die SPD zulegen. Es ist für die gemeindepolitische Arbeit frustrierend, wenn ein tragisches Unglück in Japan einen derartigen Effekt auf das Ergebnis in Städten, Gemeinden und Kreisen in Hessen hat. Dies gilt umso mehr als die SPD auf Bundesebene gemeinsam mit den Grünen den Atomausstieg beschlossen hatte, der von CDU und FDP wieder rückgängig gemacht wurde.
- In der Betrachtung des Gesamtergebnisses der Gemeindewahlen haben wir sorgfältig darüber diskutiert, ob wir wieder Regierungsverantwortung übernehmen wollen oder in die Opposition gehen. Wir haben in den letzten 5 Jahren insgesamt gut mit der FWG zusammen gearbeitet. Dennoch gab es auch einige Punkte, die uns in den letzten Jahren in der Zusammenarbeit nicht gefallen haben. Wir waren ein verlässlicher Partner - umso bitterer waren auch unsere Verluste für uns.
- Dennoch haben wir uns entschlossen, in ergebnisoffene Gespräche mit der FWG zu gehen. Die andere Option wäre gewesen, in Gespräche mit der CDU einzusteigen. Dies wurde einhellig abgelehnt.
- Die Sondierung und die Koalitionsverhandlungen mit der FWG waren offen und konstruktiv, aber auch nicht einfach. Wir sind jedoch überzeugt, dass wir ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt haben, insbesondere im inhaltlichen Teil der Vereinbarung. Die Ergebnisse werden nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages vorgestellt.
- Die SPD-Fraktion hat sich bereits gut für die nächsten 5 Jahre aufgestellt, die Neuformation des SPD-Ortsvereins wird in Kürze folgen.
- Wir nehmen den Wählerauftrag an und gestalten in den nächsten 5 Jahren wieder die Politik in Eiterfeld mit - unter schwierigen politischen Rahmenbedingungen.
Quelle: http://www.spd-eiterfeld.de/presse/stellungnahme_zu_den_ergebnissen_der_kommunalwahlen-146/ (20.05.2012 14:51)