Presseerklärung der SPD-Fraktion Eiterfeld zur Vereinsförderung

In der nächsten Sitzung der Eiterfelder Gemeindevertretung am 15.07.21 wird eine neue
Regelung zur Vereinsförderung zur Abstimmung vorgelegt, über die es im Vorfeld bereits
rege Diskussionen gab.
Zur Vorgeschichte:
Um Vereinen helfen zu können, die Pandemie bedingt in eine Notlage geraten sind, haben
SPD und FWG im Januar die Bereitstellung von 10.000,- € im Gemeindehaushalt
beantragt. Dem Antrag stimmten 29 der 31 Gemeindevertreter fraktionsübergreifend zu,
mithin auch die CDU. Diese hätte dann gerne freihändig Zuschüsse an Vereine
ausgezahlt. Als Oppositionspartei kann man sich das wünschen, die Fraktionen von SPD
und FWG haben jedoch eine andere Vorstellung vom verantwortungsvollen Umgang mit
Steuergeldern.
Die Regelung der Förderung:
„Wir halten die Erarbeitung klarer Regeln für die gerechte Vergabe von Fördermitteln für
unerlässlich“, sagt Georg Nophut, der Fraktionsvorsitzende der SPD, „das gibt auch den
Vereinen die Sicherheit, dass ihre Anträge gleich behandelt werden“.
Die Förderrichtlinie wurde bereits im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für
Soziales, Kultur und Vereinswesen ohne Gegenstimmen angenommen. Konkrete
Vorschläge der CDU-Fraktion erwartete man hier jedoch vergeblich.
Andere Möglichkeiten:
In der letzten Gemeindevertretersitzung wurde von Georg Nophut darauf hingewiesen,
dass verschiedene Dachverbände den ihnen angeschlossenen Vereinen Unterstützung
angeboten haben – und diese dabei selbstverständlich die Offenlegung der finanziellen
Situation voraussetzen.
Stellenwert der Vereine:
Die Polemik der Eiterfelder CDU, dass der Stellenwert der Vereine von SPD und FWG
nicht hoch sei, läuft bei den Fraktionsmitgliedern der SPD ins Leere. Alle sind neben ihrem
Mandat in der Gemeindevertretung in – teilweise mehreren – Vereinen aktiv, auch in der
Vorstandsarbeit. Sie können daher die Situation der corona-geplagten Vereine sehr gut
einschätzen. Georg Nophut erläutert: “Für uns sind die Vereine das Salz in der Suppe
unserer Marktgemeinde und sie verdienen klare und gerechte Regeln bei der Vergabe von
Fördermitteln.“
Volker Giebel und Eva Kohlmann ergänzen: „Ehrenamtliches Engagement hat zwei
tragende Säulen in einer Gemeinde, die eine besteht aus den gewählten
Kommunalpolitikern in Gemeindevertretung – / vorstand und den Ortsbeiräten, die andere
aus den Verantwortlichen in den vielfältigen Vereinen, die Kultur und Gesellschaftsleben in
den Dörfern prägen.“ Die Vernetzung findet über die Personen statt, die in beiden
Bereichen aktiv sind. Trotzdem gilt für die SPD nach wie vor der Grundsatz, Politik und
Vereinsleben streng zu trennen, die Mitglieder wissen aus Erfahrung, dass innerhalb des
Vereinslebens politische Äußerungen nicht gern gesehen sind.
Die SPD-Fraktion wird daher auch weiterhin jedem Versuch der CDU, die Vereine für ihre
Zwecke zu politisieren, entschieden entgegentreten.