Wir haben verstanden!

Mitgliederversammlung der Eiterfelder SPD nach den Kommunalwahlen - Beschluss #Neustart2021

#NEUSTART2021 DER EITERFELDER SPD

Im Rahmen einer offenen Mitgliederversammlung am 12. April hat die Eiterfelder SPD die Ergebnisse der Kommunalwahlen bewertet und die zukünftige Arbeit der Fraktion vorgestellt. Die Versammlung fand coronakonform im „Haus Hessisches Kegelspiel“ in Großentaft statt.

Die Co-Vorsitzende Eva Kohlmann begrüßte Mitglieder und Unterstützer und bedankte sich bei allen für ihren unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf und besonders für die vielen Ideen zu Themen, die zur Weiterentwicklung der Marktgemeinde Eiterfeld beitragen können. Die intensive Beschäftigung mit den inhaltlichen Themen des Wahlkampfs und der Enthusiasmus, den alle Mitglieder und Unterstützer in den letzten Wochen und Monaten entwickelt haben, konnte verhindern, dass die Enttäuschung über einen verlorenen Sitz in der Gemeindevertretung den Schwung für die eigentliche Arbeit genommen hat – diese beginnt erst jetzt.

Die Ursachen für das Wahlergebnis sieht die Eiterfelder SPD vor allem in drei Punkten:

  • Die Öffentlichkeitsarbeit der Eiterfelder SPD war in den letzten 5 Jahren durchaus steigerungsfähig. Dies konnte auch der engagierte Wahlkampf nicht ausgleichen.
  • In der abgelaufenen Wahlperiode verstarben zwei engagierte und bei den Bürgerinnen und Bürgern überaus anerkannte Fraktionsmitglieder. Dies hat die politische Arbeit über einen zu langen Zeitraum negativ beeinträchtigt.
  • In der Außenwirkung wurde der Fokus sehr stark auf den Koalitionspartner FWG gerichtet, so dass die SPD-Fraktion oft nur als Anhängsel der FWG wahrgenommen wurde.

Hinzu kam noch die negative allgemeine Stimmungslage und der gegen Parteien geführte Wahlkampf in Eiterfeld.

Diesem Trend wollen wir als Sozialdemokraten entschieden entgegentreten und die Grundwerte unserer Partei: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch in Zukunft zur Grundlage unserer Beiträge in der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld machen. Auch bei uns gibt es keinen Parteizwang, wir schauen auf unsere Marktgemeinde Eiterfeld, aber auch über den Tellerrand unserer Gemeinde hinaus.

Künftige Form der Zusammenarbeit in den gemeindlichen Gremien

Nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit den anderen Fraktionen, die in den letzten Wochen geführt wurden, stellte Philipp Krieg die erzielte Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der FWG vor, in der für die zukünftige Arbeit einige Neuerungen erreicht wurden.

Neben Eckpunkten wie einer gemeinsamen Vorschlagsliste für die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung und der Zusammenarbeit beim Gemeindehaushalt, lässt die Behandlung von Anträgen beiden Fraktionen mehr Freiheit gegenüber den Jahren zuvor. SPD und FWG können je nach Thema gemeinsame, aber auch jeweils eigene Anträge stellen, wobei das gegenseitige Abstimmungsverhalten vorab im Koalitionsausschuss besprochen wird. Dies jedoch ohne den Druck, in jeder Sachfrage zu einer Einigung kommen zu müssen. Beide Fraktionen haben somit die Möglichkeit, sich für ihre Anliegen ggf. auch andere Mehrheiten in der Gemeindevertretung zu suchen. Dieses Angebot macht die SPD-Fraktion ausdrücklich auch den beiden anderen Fraktion in der Gemeindevertretung.